Ist das Europaparlament ausreichend legitimiert?

Ein Beitrag von Dominik Konrad Am 26. Februar 2014 hat das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde im deutschen Europawahlgesetz für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Warum hält das Gericht eine Sperrklausel … mehr →

Formlos, fristlos, fruchtlos – Strafanzeigen als politisches Werkzeug

Ein Gastbeitrag von Klaus Peukert Offene Briefe locken niemanden mehr hinterm Ofen hervor und Online-Petitionen sind nach dem Theater um Markus Lanz endgültig der Lächerlichkeit preisgegeben. Wie generiert man nun … mehr →

Sozialliberalismus

Ein Beitrag von Martin Haase Der Sozialliberalismus wird oft auch als Linksliberalismus bezeichnet. Allerdings ist die Bezeichnung Sozialliberalismus besser, weil sie einerseits den Inhalt dieser politischen Richtung besser wiedergibt und … mehr →

Unten Bleiben. Zwischenbericht der Piratenfraktion zum Untersuchungsausschuss BER

Ein Beitrag von Martin Delius In „Unten Bleiben“, einem Zwischenbericht der Piratenfraktion zum Untersuchungsausschuss BER, dessen Inhalt hier kurz dargestellt werden soll, widmen sich Martin Delius und Benedict Ugarte Chacón … mehr →

Caspar David Friedrich: Das Eismeer (1823-1824)

Lobo und Morozov: Zu einfach und zu kompliziert

Eine Replik von Armin Berger Für Sascha Lobo ist die Sache enttäuschend, aber einfach: das Internet ist kaputt. Punkt, das war’s. Das nimmt er ganz naiv persönlich. Die Entgegnung von … mehr →

Brasilien: Kein Brot, aber Spiele

Ein Gastbeitrag von Dawid Danilo Bartelt Der Vertreter der Stadtverwaltung von Rio de Janeiro sprach 20 Minuten zu den Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Im abgedunkelten Showroom des Projekts Porto Maravilha … mehr →

Die Krise verstehen – der Ansatz von Hyman Minsky

Ein Gastbeitrag von Matthias Garscha Seit Ausbruch der Finanzkrise wartet die Zivilgesellschaft in den westlichen Staaten auf eine Antwort der Politik auf die Exzesse der Finanzindustrie. Seit Jahren wartet Sie … mehr →

Front End vs Back End: Zur Komplizenschaft im Netz

Ein Gastbeitrag von Felix Stalder In seiner gegenwärtigen Konfiguration spaltet sich das Internet in zwei Seiten: Hier das Front End, an dem NutzerInnen miteinander interagieren; dort das Back End, zu … mehr →

Der gewollte Feind im Inneren

Ein Gastbeitrag von Florian Zumkeller-Quast Die „Überwachungsaffäre“ brodelt nun schon seit einiger Zeit vor sich hin, doch spätestens seit herauskam, dass auch Angela Merkel abgehört wurde, ist das Thema in … mehr →

Sex als Ware

Ein Gastbeitrag von Julia Schramm „Weiße Sklaverei“ heißt es in dem Aufruf von Alice Schwarzer und vielen bekannten Köpfen, in dem ein Prostitutionsverbot gefordert wird. Eine bittere Wortwahl, die sich … mehr →

Stierstraße mit Blick auf die Fregestraße (1911)

Die Straße als Ort des Erinnerns

Ein Gastbeitrag von Petra T. Fritsche Ein Spaziergang durch eine kleine Straße in Friedenau kann eine neue Gedenkkultur, die durch Gunter Demnigs Kunstwerk und Geschichtsprojekt Stolperstein Raum gewonnen hat, deutlich … mehr →

Piraten: Grenzenlos Europa

Ein Gastbeitrag von Julia Reda Wie keine andere Partei verkörpern die Piraten das, was dem Internet zu seinem Erfolg verholfen hat – das Prinzip der Grenzenlosigkeit. Der Abbau von Grenzen … mehr →