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32. Peira-Matinée: Die Piratin Anja Hirschel will 2017 in den Bundestag

Ein Gespräch mit Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2017. Unsere zentrale Frage war, warum sie weiterhin an die Piratenpartei und den erstmaligen Einzug in den Bundestag glaubt.

Mit ihren Forderungen nach „Mehr Demokratie, Teilhabe und Transparenz“ erreichten Pirat*innen vor fünf Jahren viele Herzen der Menschen. Ein kometenhafter Aufstieg führte zum Einzug in vier Landesparlamente. Obwohl sie die fleißigsten, ehrgeizigsten, innovativsten Parlamentarier*innen waren, folgte der Absturz alsbald.

Die Gründe für den Absturz sind vielfältig, ein Hauptgrund lag im gnadenlosen Umgang miteinander. Ein weiterer Grund lag in der Unfähigkeit, die Partei als Sammelbecken von Strömungen zu begreifen, die sich gegenseitig bei der Weiterentwicklung des Parteiprogramms und dessen Umsetzung in parlamentarische Arbeit konstruktiv ergänzen.Des Weiteren musste auch die Piratenpartei schmerzhaft erfahren, dass sich die Sympathie der Medien in der Phase des Aufstiegs beim Absturz als quasi ehernes Gesetz in das Gegenteil verwandelt.

Fortgesetzt geht es der Piratenpartei nicht mehr um den Rückblick, sondern um die Frage, ob sie sich neue Chancen erkämpft. Denn aufgegeben haben sich die, die geblieben sind und Parteien nicht nur als kurzfristige Karriereplattform begreifen, nicht. So kürten sie jüngst auf ihrem Bundesparteitag im März 2017 mit Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt ein Spitzentrio für die Bundestagswahl 2017. Und schließlich sind die Piraten*innen aktuell mit Julia Reda im Europaparlament und zahlreichen Mandatsträger*innen in den Kommunalparlamenten vertreten.

Zusammengefasst beantwortete Anja Hirschel unsere zentrale Frage so: Ich freue mich, in den Bundestagswahlkampf all unsere Ideen einzubringen und auf lebhafte Diskussionen! Denn wir Kandidaten zur Bundestagswahl haben allen Widrigkeiten zum Trotz bereits etwas getan, was bis vor kurzem nicht so wahrscheinlich erschien: Wir haben ein Team aus Experten zusammengestellt, das nicht nur fachlich, sondern auch menschlich motiviert zusammen arbeitet. Wir sind nicht nur die mit den richtigen Fragen. Wir haben  auch eine Mannschaft mit einem klaren Kurs.

 

 

Quo vadis Türkei? – Die Türkei nach dem Referendum

Ein Gespräch mit Ismail Küpeli, Wissenschaftler und Journalist.

Die Türkei ist heute Mitglied des Europarates, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der OECD und der NATO. Seit 1963 wurde den Türken der Beitritt in die europäische Gemeinschaft versprochen und seit dem 3.10.2005 ist sie ein offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Die Aufnahme der Beitrittsgespräche war trotz dieser Verankerung in den erwähnten Organisationen lange Zeit umstritten, weil sie die komplexe Frage nach der europäischen Identität ebenso aufwirft wie die der türkischen Identität. Einer der heftigsten und prominentesten Gegner war Helmut Schmidt, der die Auffassung vertrat, dass die Türken nicht zu Europa passen.

Die zahlreichen Befürworter plädieren u.a. aus Gründen der eigenen Glaubwürdigkeit und der geostrategischen Lage der Türkei für deren Aufnahme. Auch versprechen sie sich mit dem Beitritt der Türkei in die EU eine wirkungsvolle Unterstützung des wirtschaftlichen Reformprozesses in der Türkei, einen besseren Zugang zur islamischen Welt, eine bessere Integration der in Europa lebenden Türken und nicht zuletzt eine Stabilisierung des politischen Systems und Festigung der Demokratie in der Türkei.

Wenige Tage nach dem Referendum sprachen wir mit Ismail Küpeli, der bereits auf Peira mit einigen Gastbeiträgen auf die türkischen Entwicklungen aufmerksam machte, darüber, ob und wie die türkische Integration in die EU trotz der aktuellen despotischen Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine Zukunft hat.

Drei Fragen an Katja Kipping

Willkommen bei unserem Videoformat „Drei Fragen an…“

Heute am 25.04.2017 stellen wir unsere drei Fragen an Katja Kipping, die seit 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger Parteivorsitzende der Partei Die Linke ist.
Unsere Fragen stehen im Kontext mit der aus den Fugen geratenen Welt und der kommenden Wahl zum deutschen Bundestag.

Vor diesem Hintergrund möchten wir von Ihnen Frau Kipping gerne wissen
1. Was soll, was muss in Deutschland und Europa anders werden, damit es besser wird? Welche Themenfelder stehen bei Ihnen ganz oben auf der Agenda?
2. Was will die Linke nach den Wahlen zum deutschen Bundestag tun? Will sie, wenn die Wahlergebnisse es ermöglichen mit SPD und Grünen einen Machtwechsel herbeiführen oder weiterhin in der Opposition bleiben, um das eigene Profil durch Kompromisse nicht zu verwässern?
3. Mit welchem  Konzept wollen Sie Rechtspopulisten und Rechtsextreme wie die AfD stoppen, damit sich nicht im neuen Gewand Rassismus und Antisemitismus erneut ausbreiten?
Vielen Dank Frau Kipping wir wünschen Ihnen einen guten und erfolgreichen Ausgang bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag.

Sehen und hören Sie uns zu, wenn wir weitere KandidatInnen der Parteien anlässlich der Wahlen zum deutschen Bundestag 2017 mit unseren drei Fragen konfrontieren und ebenso WiissenschaftlerInnen und UnternehmerInnen fragen welche politischen Defizite sie sehen. Die Zeit für die Antwort auf die jeweilige Frage ist auf  ca. 5 Minuten limitiert.

 

Rechtsextremismus heute und die Verortung der AfD

Ein Gespräch mit Olaf Sundermeyer, Journalist, Publizist, Mitglied der „Redaktion Investigatives und Hintergrund“ des rbb

Der Rechtsextremismus war nach dem Zusammenbruch Nazi-Deutschlands nie weg. Doch erst die Eskalation rechtsextremer und rassistischer Gewalt nach der Wiedervereinigung Deutschlands, die Wahlerfolge rechtsradikaler Parteien und die Entwicklung rechtsextremer Jugendsubkulturen rückten die Problematik des Rechtsextremismus stärker ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit als die Wahlerfolge der Rechtsextremisten in den frühen Jahren der Bundesrepublik Deutschland.

Die Anschläge in Hoyerswerda (1991), Rostock (1992), Mölln (1992) sowie Solingen (1993), die eine bis dahin unbekannte Eskalationsstufe rassistischer Gewalt markierten, waren der Auftakt zu einer bis heute andauernden Serie rechtsextremer Gewalt gegen Asylsuchende, Migranten, soziale Minderheiten, politisch Andersdenkende und Jugendliche anderer Subkulturen. Vorläufiger Höhepunkt dieser Entwicklung, der eine neue Dimension rechtsextremer Gewalt offenbarte, waren die rassistisch motivierten Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) mit zehn Morden und mehreren Bombenanschlägen.  Seither steigt die Zahl der Rechtsextremen in Deutschland und die Gewaltbereitschaft nimmt zu.

Weil der Rechtsextremismus  und die damit verbundenen Erscheinungsformen wie Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt stete Herausforderungen für den demokratischen Rechtsstaat sind, wollen wir in dieser Matinée mit Olaf Sundermeyer tiefer ausleuchten, welche Gefahren heute vom Rechtsextremismus  in Deutschland für die Demokratie ausgehen. Insbesondere ist zu erörtern, ob die AfD eine rechtsextreme Partei ist, weil das rechtsextreme Denken, der Chauvinismus, die Ausländerfeindlichkeit und Verharmlosung des Nationalsozialismus des thüringischen AfD-Fraktionschefs Björn Höcke und anderer AfD-Funktionäre von der Anhängerschaft der AfD überwiegend geteilt werden.

Die Sprache der Rechtspopulisten

Ein Gespräch mit Prof. Dr. Martin Haase, Romanist und Sprachwissenschaftler, Universität Bamberg und Berliner Spitzenkandiaten der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2017

Mit dem Erstarken der Rechtspopulisten (nicht nur in Deutschland) werden populistische Positionen immer häufiger hingenommen, obwohl es sich dabei um vermeintliche „Gewissheiten“ handelt, die bei näherer Betrachtung inakzeptabel sind. Wie kommt es, dass sich Menschen auf solche Positionen einlassen? Es zeigt sich, dass Populisten häufig mit Umdeutungen und sprachlichen Verschleierungen arbeiten, die ihre Positionen als akzeptabel oder faktenbasiert erscheinen lassen, obwohl sie es nicht sind.

In der Matinée am 12.2.2017 im Restaurant Cum Laude an der Humboldt-Universität zu Berlin ging es darum gehen, wie wir uns gegen die Scheinargumente und sprachlichen Tricks wappnen können, um populistischem Geschwätz nicht auf den Leim zu gehen.

Drei Fragen an Anton Hofreiter

Herzlich willkommen bei Peira, der Gesellschaft für politisches Wagnis. Willkommen bei der Premiere unseres neuen Videoformats „Drei Fragen an…“

Wir starten diese Serie heute am 16.12.2016 in Berlin, im Jakob-Kaiser-Haus, mit Anton Hofreiter, der sich neben Katrin Göring-Eckhardt, Robert Habeck und Cem Özdemir um das Mandat im Spitzenteam der Grünen zur Bundestagswahl 2017 bewirbt. Das Spitzenduo wird per Urwahl gewählt. Wer sich bei der Urwahl, an der sich alle Parteimitglieder der Grünen beteiligen können, durchsetzt, wird in der zweiten Januarhälfte 2017 bekanntgegeben.

Vor dem Hintergrund, das die Welt aus den Fugen geraten ist und somit auch Deutschland und Europa vor neuen Herausforderungen stehen, streifen wir die Themen Innen- und Außenpolitik, Koalitionsoptionen und Rechtspopulismus und stellten Herrn Hofreiter die nachfolgenden Fragen:

1. Welche Politikfelder und welche Maßnahmen müssen angesichts der beschriebenen Lage aus Ihrer Sicht ganz oben auf der Agenda stehen?

2. Wollen Sie 2017 mit den Grünen einen Machtwechsel in Deutschland herbeiführen? Sehen Sie eine Chance auch für Rotrotgrün im Bund oder ist dies nur eine taktische Variante, um eine Option für Schwarzgrün zu eröffnen?

3. Mit welchem Konzept wollen sie Rechtspopulisten stoppen, damit sich nicht in deren Schatten Rassismus und Antisemitismus in Deutschland erneut ausbreiten?

Vielen Dank Herr Hofreiter wir wünschen Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Bewerbung um das Spitzenmandat und darüber hinaus bei der weiteren politischen Arbeit.

Wir würden uns sehr darüber freuen, wenn unser neues Format das Interesse vieler Zuschauerinnen und Zuschauer findet.

Sehen und hören Sie uns zu, wenn wir weitere Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien zu den Wahlen zum deutschen Bundestag 2017 mit unseren drei Fragen konfrontieren. Die Zeit für die Antwort auf die jeweilige Frage ist auf 5 Minuten limitiert.