Kategorie Demokratie

Der Unrechtsstaat: ein Diskurs mit Wolfgang Nešković über die Dimensionen des Begriffs

Die aktuelle Thüringer rot-rot-grüne Koalitionsbildung hat die Frage, was die DDR war, wieder auf die politische Agenda gesetzt. “Die DDR war ein Unrechtsstaat”, sagt Angela Merkel – sonst selten für … mehr →

Die Piratenpartei als Katalysator onlinebasierter Partizipationsinstrumente

Am 10. September 2006 gründete sich in der Berliner c-base die Piratenpartei Deutschland. Erstmalig in der Geschichte Deutschlands spielte sich die Vorbereitung einer Parteigründung vorwiegend im Internet unter den Augen … mehr →

Bedienungsanleitung für Diktatoren oder warum Demokraten singen sollten!

Ein Gastbeitrag von Franziska Jentsch Vor ein paar Wochen bin ich auf Youtube auf eine vom Liberty Forum am 18.03.2014 organisierte lecture (Vortrag) „Naomi Wolf – The End of America … mehr →

Mehr Demokratie wagen – ein Traum wird wahr

Statt Party ein Partizipationsprojekt: Berlin wählt erstmals einen Bürgermeister des Volkes In Berlin geht eine Ära zu Ende: Klaus Wowereit nahm seinen Hut – und eine große Mehrheit der Berliner … mehr →

Die Wut und die Medien

Ein Gastbeitrag von Matthias Krämer Krise der Leserkommentare, Krise der Zeitungslandschaft: Vom Scheitern gesellschaftlicher Integration, seinen Ursachen und seinen Folgen.  “Die Presse echauffiert sich”, schreibt Vera Bunse, und sie meint … mehr →

Mehr Demokratie wagen! – Ein Positionspapier zur Reform direktdemokratischer Instrumente in Berlin

Von Dr. Simon Weiß, Rechtspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Direkte Demokratie in Berlin ist erfolgreich. Sie hat in den letzten vier Jahren zwei Volksgesetze – zur Veröffentlichung der … mehr →

Anregungen zum „Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP)“

Ein Gastbeitrag von Gerhard Ballewski Ausgehend von den bisher zugänglichen Informationen zum TTIP wird festgestellt: 1. Wir vom religionsnahen „Leserkreises Publik-Forum in Berlin, sind der Auffassung, dass Werke der Menschheit … mehr →

Verantwortung muss erkennbar sein

Ein Gastbeitrag von Wolfgang Dudda Die sogenannte „Kennzeichnungspflicht“ für Polizeibeamte wird von der Polizei rundweg abgelehnt. Das liegt an der bisher dafür verwendeten Argumentation. Hier gilt einmal mehr der gute … mehr →

Planetarischer Datenklau

Ein Gastbeitrag von Elmar Altvater Geoengineering. Edward Snowden zeigt uns, dass wir tatsächlich in ein neues „Erdzeitalter“ eingetreten sind. Aber es gibt kein Grund zum Jubel. Auch wenn es etwas … mehr →

Snowden-Masken im EU-Parlament

Edward Snowden bald Ehrendoktor der Universität Rostock?

Im November 2013 beschloss die Philosophische Fakultät der Universität Rostock in der Sitzung ihres Fakultätsrates auf Antrag des Dekans Prof. Hans-Jürgen von Wensierski und der beiden Prodekaninnen Prof. Gesa Mackenthun … mehr →

Ist das Europaparlament ausreichend legitimiert?

Ein Beitrag von Dominik Konrad Am 26. Februar 2014 hat das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde im deutschen Europawahlgesetz für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Warum hält das Gericht eine Sperrklausel … mehr →

Formlos, fristlos, fruchtlos – Strafanzeigen als politisches Werkzeug

Ein Gastbeitrag von Klaus Peukert Offene Briefe locken niemanden mehr hinterm Ofen hervor und Online-Petitionen sind nach dem Theater um Markus Lanz endgültig der Lächerlichkeit preisgegeben. Wie generiert man nun … mehr →