Quo vadis Türkei? – Die Türkei nach dem Referendum

Quo vadis Türkei? – Die Türkei nach dem Referendum

23. April 2017, 11:00 Uhr – 13:00 Uhr
Cum Laude das Restaurant
Humboldt-Universität zu Berlin
Am Festungsgraben
10117 Berlin

Ein Gespräch mit
Ismail Küpeli
Politikwissenschaftler und Journalist

Moderation
Rainer Thiem
Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Die Türkei ist heute Mitglied des Europarates, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der OECD und der NATO. Seit 1963 wurde den Türken der Beitritt in die europäische Gemeinschaft versprochen und seit dem 3.10.2005 ist sie ein offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Die Aufnahme der Beitrittsgespräche war trotz dieser Verankerung in den erwähnten Organisationen lange Zeit umstritten, weil sie die komplexe Frage nach der europäischen Identität ebenso aufwirft wie die der türkischen Identität. Einer der heftigsten und prominentesten Gegner war Helmut Schmidt, der die Auffassung vertrat, dass die Türken nicht zu Europa passen.

Die zahlreichen Befürworter plädieren u.a. aus Gründen der eigenen Glaubwürdigkeit und der geostrategischen Lage der Türkei für deren Aufnahme. Auch versprechen sie sich mit dem Beitritt der Türkei in die EU eine wirkungsvolle Unterstützung des wirtschaftlichen Reformprozesses in der Türkei, einen besseren Zugang zur islamischen Welt, eine bessere Integration der in Europa lebenden Türken und nicht zuletzt eine Stabilisierung des politischen Systems und Festigung der Demokratie in der Türkei.

Ob der Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2005, der Türke Orhan Pamuk, seine nachfolgende Aussage in der FAZ vom 6. Juli 2005 heute genauso wiederholen würde, scheint auf Grund der sich über die vielen Jahre dahin quälenden und inzwischen beidseitig unehrlich geführten Beitrittsverhandlungen mehr als unwahrscheinlich:

„Wie jeder bei uns würde auch ich mich übel betrogen fühlen, wenn die Türkei alle nötigen Bedingungen erfüllte und dann nur das von der Kanzlerin Angela Merkel gemachte Angebot einer‚ privilegierten Partnerschaft’ erhielte. Die meisten meiner Landsleute wollen den Beitritt nicht nur aus politischen und wirtschaftlichen Erwägungen, sondern auch aus einem psychologischen Grund: Sie möchten einmal das schöne Gefühl erleben, genauso behandelt zu werden wie die Europäer, gleichberechtigt. (…)“

Mehr als unwahrscheinlich auch deshalb, weil der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit seiner aktuellen Politik die Bedingungen nicht erfüllt, Men­schen­rechte und Rechtsstaat außer Kraft setzt, gegen das Demokra­tiegebot verstößt und den Medien und Journalisten die Freiheit nimmt.

Wenige Tage nach dem Referendum wollen wir mit Ismail Küpeli, der bereits auf Peira mit einigen Gastbeiträgen auf die türkischen Entwicklungen aufmerksam machte, darüber sprechen, ob und wie die türkische Integration in die EU trotz dieser dramatischen Lage eine Zukunft hat. Wir freuen uns auf eine hochspannende Matinée.