AfD, BNP, Front National, Norbert Hofer, Donald Trump – überall Rechtspopulismus?

von Bernd Schwabe in Hannover (Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Ein Versuch der Erklärung anhand neuerer und immer noch aktueller Literatur

Rezensent: Thomas Henke

Das Bild verdichtet sich. Trump ist Präsident. Hofer wurde fast Präsident. Die Wahlen in Frankreich und den Niederlanden verheißen nichts Gutes.

Wie konnte es dazu kommen? Weiße, ältere Männer ohne Hochschulabschluss stehen im Focus der Kritik. Sie wurden nicht beachtet und versuchten jetzt, sich durch die Wahl von Rechtspopulisten Gehör zu verschaffen. Diese Erklärungsmuster werden auch für Berlin bemüht. Hier hat es die AfD geschafft bei den Arbeitern stärkste Partei zu werden. Auch bei den Arbeitslosen konnte sie überdurchschnittlich punkten.  Besonders gilt dies für den Ostteil der Stadt.

Ich möchte hier nicht davon ablenken, dass die AfD auch im Bürgertum verfängt. Mir geht es um einen Beitrag zur Klärung, warum sie bei den Arbeitern und Arbeitslosen überdurchschnittlich erfolgreich ist.

Wer ist gleicher als andere?

Einen Ansatz zum besseren Verständnis dieser Wahlentscheidungen lieferte Owen Jones bereits 2012. In seinem Text „Prolls. Die Dämonisierung der Arbeiterklasse“  untersucht er das neoliberale Großbritannien seit Tony Blair.

Dieser Text von 2012 trägt auch zum Verständnis des Brexit bei. Vor allem untersucht Jones aber, weshalb die Britisch National Party (BNP) innerhalb der Arbeiterklasse so stark vertreten ist.

Für Jones ist der Aufstieg der extremen Rechten nicht nur Ausdruck von Rassismus, sondern auch eine Folge der Marginalisierung der Arbeiterschicht (S. 154ff). Die englische Arbeiterklasse spürt nicht nur die die sozialen Verwerfungen durch die neoliberale Politik in Form von Arbeitsplatzverlust, Lohndumping und Mietenanstieg. Politik und Medien fühlen sich für diese realen Probleme nicht zuständig. Im Gegenteil, sie reagieren mit Stigmatisierung  und Dämonisierung der Arbeiterklasse. Dämonisierung heißt für Jones, die Arbeiterklasse wird nicht mehr als stolz, selbstbewusst und selbstwirksam wahrgenommen, sondern als  verroht, verwahrlost und unzivilisiert. Sie wird von Politikern beschimpft. Ihr Lebensstil wird im Reality-TV ins Lächerliche gezogen, ihre soziale Lage wird als selbstverschuldet dargestellt. Als Ursachen gelten Undiszipliniertheit und Faulheit in der sozialen Hängematte. Die klassenbewussten Gewerkschaften sind inzwischen zerschlagen. Die Labour-Party unter Tony Blair setze die neoliberale Politik von Margaret Thatcher fort. Erst seit kurzem bemüht sich Labour ja bekanntlich wieder darum, die Reste von Klassenbewusstsein zu stärken.

Für Jones  besteht bereits 2012 die Gefahr, dass eine neue eloquente Rechte das Klassenthema an sich reißt und reaktionäre Lösungen fordert. Damals profitiere vor allem die Rechte British National Party von der Schwäche der Linken. Jones gesamtes Kapitel über den „Widerstand“ liest sich wie eine vorweggenommene Interpretation des Wahlerfolges von AfD, Huber und Trump, nur 5 Jahre früher und auf Großbritannien bezogen. Wie die AfD hat auch die BNP ein extrem marktliberales Programm; und auch dort  scheint das die Wähler nicht zu stören.

Jones kritisiert an der herrschenden Politik, dass der „liberale Multikulturalismus“ Ungleichheit nur als ethisches und nicht als soziales Problem wahrnimmt.  Medien und Politik sehen zwar Rassismus als Problem, nehmen aber Diskriminierungen gegenüber der Arbeiterklasse nicht nur nicht wahr, sondern sie beteiligen sich aktiv an der „Dämonisierung der Arbeiterklasse“.

Die weiße Arbeiterklasse habe in der Folge ein eigenes ethnisches Selbstbewusstsein entwickelt und sich gegen die da oben und die von außen abgeschottet.  Hier hat sich die BNP  erfolgreich als Anwalt der weißen Arbeiterklasse verkauft. Weil es in den Diskussionen um Ungleichheit nicht mehr um Klassenzugehörigkeit ginge, könnten Rechtsextreme argumentieren, dass sie die Rechte von Weißen in einer multikulturellen Gesellschaft verteidigen. Sie erfüllen das Bedürfnis nach Solidarität, die vormals vermittelt über die Arbeit im Großbetrieb und über Sozialwohnungen, inzwischen weggebrochen sei.

Jones Vorschlag ist es dann, neben den Kampf um die Gleichberechtigung von Frauen, Homosexuellen und ethnischen Minderheiten eine neue Klassenpolitik zu setzen. Widerstand gegen Zuwanderung könne nicht einfach als Ignoranz oder Rassismus abgetan werden, sondern sei fehlgeleitete Wut der Arbeiter darüber, dass viele ihrer sozialen Interessen nicht beachtet würden. Wer die Ausländerfeindlichkeit beenden wolle, müsse die Themen ansprechen, die Arbeiter aller Hautfarben betreffen, zum Beispiel das Fehlen bezahlbaren Wohnraums und sicherer Arbeitsplätze.

Ich stimme mit Jones insofern überein, dass sich rechter Populismus nicht bekämpfen lässt, ohne eine Abkehr von der herrschenden Politik des Neoliberalismus und von der scheinbaren Alternativlosigkeit der üblichen sozialdemokratischen Politik. Diese Strategie wird ja auch von Teilen der Linkspartei und von den fortschrittlicheren Gewerkschaften vertreten. Doch so sympathisch mir dieser Ausblick auf eine neue Klassenpolitik erscheint, so halte ich sie nicht für ausreichend.

Weder Jones noch die Linkspartei können erklären, weshalb breite Teile der Arbeiterklasse nunmehr auf die nationale Karte statt auf linke Ansätze setzen. Es ist ja kein Automatismus, soziale Probleme wegen der mangelnden Alternativen national lösen zu wollen. Den hier grundlegenden Rassismus weißer Arbeiter, lässt diese Interpretation rechter Wahlerfolge außer Acht. Hier kann ein Blick auf die Analyse von Didier Eribon weiterhelfen.

Warum diese Seitenwechsel?

Für Frankreich befasst sich Didier Eribon  in seinem Buch „Rückkehr nach Reims“ mit dem Rechtsruck der französischen Arbeiterschaft. Eribon,  Arbeiterkind aus Reims, studierter Soziologe, einer der wichtigen Intellektuellen Frankreichs, setzt sich lange Zeit mit seinem proletarischem Herkunftsmilieu vor dem Hintergrund seiner eigenen Homosexualität und der in der Arbeiterklasse herrschenden Homophobie auseinander. Der Text, gelobt als wichtigste soziologische Arbeit seit Pierre Bourdieus „feinen Unterschieden“, steht der übersetzten Schreibe Bourdieus zumindest in der Sprache nichts nach.  Doch es lohnt sich, sich durchzukämpfen.

Eribon stellt fest, dass er zwar in Paris immer intuitiv „soziale Scham“ empfunden habe, wenn er seine eigene Herkunft bemerkt habe, dies aber bislang nie thematisiert habe. Der Tod seines Vaters war nun der Anlass, dieses Manko zu beheben. Er kehrt zurück nach Reims und erfährt, dass seine Herkunftsfamilie, vormals treue Wähler der Kommunistischen Partei Frankreichs (KPF) nunmehr fast geschlossen den Front National wählen. Was war passiert?

Eribon schreibt, er habe den politischen Kämpfen des Volkes immer nahegestanden. Treffend ist dabei seine Feststellung, dass man als Arbeiterkind immer die Klassenzugehörigkeit am ganzen Leib spürt. Alltägliche Probleme und der unübersehbare Kontrast zu anderen Lebensformen weisen einen ständig darauf hin, zu welcher Klasse man gehört, was man ist und was man nicht ist. (S 93). Gleichzeitig  empfindet er aber in seinem tiefsten Inneren für das real existierende Arbeitermilieu Ablehnung. Er macht das vor allem an dem primären und zwanghaften Rassismus fest, der in vielen Unterhaltungen anlasslos zutage tritt (S.24f).

Aus dieser Perspektive grundlegender, eigener Klassenerfahrung und Verzweiflung über die real existierende Arbeiterklasse beschreibt Eribon die Herkunft seiner Familie, seine eigene Sozialisation zum anerkannten Intellektuellen und die Lebenswelten seiner Herkunftsfamilie bis heute. Seine Geschwister sind in den „classes populaires“ geblieben. Ihre Lebensrealitäten und die seiner Eltern  sind der von Eribon diametral entgegengesetzt.

Zunächst arbeitet er aus der, von zahlreichen Entbehrungen geprägten Biografie der Eltern heraus, was es für Arbeiter und Leute aus armen Verhältnissen früher bedeutete, links zu sein. „Für meine Familie teilte sich die Welt in zwei Lager. Entweder man war für die Arbeiter oder man war gegen sie. (….) Auf der einen Seite das Wir und das Mit uns auf der anderen das Sie und Gegen uns.

Dies Links sein, ist nicht das Links der Parteiprogramme, sondern mischte sich schon immer mit reaktionären Positionen. Das gilt für die von Eribon beschriebene Homophobie, die ihm entgegen schlug, aber auch für das Geschlechterverhältnis. Er stellt fest, dass die Berufstätigkeit der Mutter lediglich geduldet war. Er versucht dabei, die Lebenswirklichkeit der Eltern nicht auf eine allzu feministische Perspektive zu verkürzen. Denn er beschreibt  eine proletarische Familienrealität, die für heutige junge Menschen auch in ihrer Gewalttätigkeit nur schwer nachzuvollziehen sein dürfte.

Ebenso skizziert er die vorhandene Intellektuellenfeindlichkeit – gespeist aus der auch meines Erachtens wohl berechtigten Sorge, die Studenten würden in 10 Jahren zurückkommen, um die Arbeiter zu regieren.

Besonders eindringlich schildert er den latent schon seit seiner Kindheit vorhandenen Rassismus (S. 134f). Was sich schon während des Algerienkrieges abzeichnete, sollte in den sechziger und siebziger Jahren voll durchschlagen.  In der Sozialwohnung der 60er wohnten zunächst nur Weiße. Ende der 70er kamen mahgrebinische Familien dazu. Rassistische Reflexe verschärften sich spektakulär. Die Eigenschaft Franzose zu sein, wurde zu einem zentralen Element und löste als solches das Arbeitersein oder Linkssein ab (S. 137).  Die Aktionen des Mai 68 mit der Parole „Französische Arbeiter, eingewanderte Arbeiter, gleicher Boss, gleicher Kampf“ trugen offenbar nicht über die unmittelbare Situation hinaus.

Den Erfolg des Front National erklärt Eribon für Frankreich ähnlich wie bereits Jones für Großbritannien aus einem Seitenwechsel der Linken seit den 80er Jahren. Ein Gutteil der sozialistischen politischen Elite schrieb sich nun plötzlich das Projekt des Sozialabbaus auf die Fahnen.  Diese Parteien dachten und sprachen fortan nicht mehr die Sprache der Regierten sondern jene der Regierenden (S. 120f).   Hier Vergleiche mit der Agenda 2010 oder auch mit der Berliner Linkspartei zu ziehen – die ja unter Rot-Rot historisch den größten Sozialabbau in Berlin vollzog – liegt nicht allzu fern.  Eribon fragt, wessen Fehler es also sei, wenn sich nicht mehr länger Arbeiter und Bourgeois sondern Franzose und Ausländer gegenüberstehen? (S. 124).  Die da oben werden als Befürworter einer Immigration wahrgenommen, deren Folgen die da unten angeblich jeden Tag zu ertragen haben. Der Front National kann den Alltagsrassismus politisch nutzen, da die sozialen Probleme durch die Linken Parteien nicht mehr aufgegriffen wurden.  Eribon interpretiert die Zustimmung zum Front National als eine Art politischer Notwehr der unteren Schichten.  Er stellt fest, dass diese kollektive Selbstbehauptung sich nun aus der Zugehörigkeit zu einem Land speist. Dies richte sich gegen die, deren legitime Teilhabe an der Nation man bestreite und denen man jene Rechte nicht gönne, um deren Geltung man für sich selbst kämpfe, weil sie von der Macht und den Mächtigen in Frage gestellt würden.

Leider bleibt Eribon hier stark auf einer beschreibenden Ebene.  Er ist umfassender in der Darstellung als Jones für Großbritannien, führt aber nicht aus, woher diese tief sitzenden Ressentiments der Arbeiterklasse gegen emanzipierte Frauen, gegen Homosexuelle, gegen Migranten und gegen Intellektuelle kommen.

Rebellisch und autoritär? Geht das?

Hier halte ich einen Blick in die historische Studie zum autoritären Charakter von Erich Fromm: Arbeiter und Angestellte am Vorabend des Dritten Reiches von 1929 für hilfreich. Fromm teilt den autoritären Charakter in zwei Untergruppen ein: den konservativ-autoritären und den rebellisch autoritären (S. 248ff). Der letztere ist hier interessant.

Fromm stellt fest, dass diese Charaktere in den zwanziger Jahren häufig in die Linksparteien eintraten. Sie wendeten sich gegen die bestehenden Autoritäten, die die allgemeine Not der Weimarer Republik nicht linderten. Solange die linken Parteien die einzigen waren, die an ihre rebellischen Impulse appellierten, konnten sie mit begeisterter Unterstützung rechnen, denn es war leicht, die rebellisch-autoritären Typen davon zu überzeugen, dass eine Zerstörung des Kapitalismus und die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft notwendig waren.

Hier konnte der National-Sozialismus ansetzen. Die NSDAP bekämpfte die Autoritäten der Weimarer Republik und bot neue Autoritäten an. Dadurch befriedigte sie zwei Bedürfnisse zugleich, die rebellischen Tendenzen und die latente Sehnsucht nach einer umfassenden Unterordnung. (S.249)

Möglich wurde dieses Anknüpfen der Nationalsozialisten laut Fromm, weil auch der rebellisch-autoritäre Charakter Zielen wie Glück, Freiheit und Gleichheit gleichgültig gegenüber stand und Werte wie Pflichterfüllung, Arbeit und Unterordnung präferierte. Viele Arbeiter blieben autoritär, in ihrer Persönlichkeit, auch wenn sie in politscher Hinsicht eine antiautoritäre Haltung annahmen. Ein nur geringer Prozentsatz der von Fromm befragten Arbeiter und Angestellten stimmten mit der sozialistischen Linie „sowohl im Denken als auch im Fühlen“ überein (S. 250). Fromm führt aus, das es den  linken Parteien nicht gelungen ist, die Persönlichkeitsstruktur ihrer Mitglieder so zu verändern, dass diese in kritischen Situationen verlässlich gewesen wären.

Und was sagt uns das für heute?

Im Aufbegehren gegen Merkel, den Pegida-Demonstrationen und dem Denkzettel an der Wahlurne zeigen sich auch heute die rebellisch-autoritären Persönlichkeitsstrukturen, wie Fromm sie beschrieben hat. Die „Lügenpresse“ und die Political Correctness werden dafür verantwortlich gemacht, die Angehörigen des „Volkes“ sogar in ihrem Protest zu stigmatisieren und zu dämonisieren. Das wird rebellisch und trotzig in „Wir sind das Pack“ gewendet.

Wie Jones und Eribon beschrieben haben, fühlen sich die Angehörigen der Unterschicht Gruppen wie Homosexuellen und Ausländern gegenüber im Nachteil, denn diese würden gegen Diskriminierung geschützt, während den deutschen Arbeitern legitime Rechte vorenthalten würden.

Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit haben sich offensichtlich auch in Westdeutschland nach 1968 nur teilweise und in der DDR  nicht wesentlich verändert. Es ist zu befürchten, dass es die DDR ebenso wenig wie der Westen verstanden haben, die Persönlichkeitsstruktur ihrer Bevölkerung so zu beeinflussen, dass diese in kritischen Situationen verlässlich demokratisch und antifaschistisch ist und bleibt.

Auch in Deutschland haben  die vormals linken Parteien spätestens mit der Agenda 2010 oder in Berlin nach der rot-roten Koalition die Seiten gewechselt.  Die EU fährt seit Jahren einen neoliberalen Kurs. Sie steht  für die angebliche Alternativlosigkeit dieser Politik ebenso wie für die Machtlosigkeit des Einzelnen gegenüber der Politik.

Dagegen verkünden Parteien wie die AfD nicht nur offen rassistische Positionen, sondern auch ansonsten die autoritären Werte der fünfziger Jahre und hetzen bspw. gegen fortschrittlichen Sexualkundeunterricht als Zwangssexualisierung.

Zusammenfassend ist der Aufstieg rechtsextremer und populistischer Parteien und Personen einem Rückzug sozialdemokratischer und realpolitischer linker Politik geschuldet, der den Raum frei macht, den rechte Parteien nutzen können. Sie können dabei auf den Rassismus aufbauen, der auf einem autoritären Charakter fußt.

Somit greift lediglich ein Wiederbeleben linker Politik zu kurz, wenn nicht auch der autoritäre Charakter als Ursache von Rassismus, Sexismus und Homophobie thematisiert wird. Wobei sich Rassismus nicht nur aus der Sozialpsychologie speist.  Ein Teil der Beschäftigten v.a. der exportorientierten Industriezweige hat ja – aber das sei hier nur angemerkt – aus dem Setzten auf die nationale Karte auch reale Vorteile geschöpft.

Zusammengefasst könnte eine Haltelinie sein: Massiver Einsatz für die auf der Hand liegenden sozialen Probleme und massiver Einsatz gegen jegliche auf dem autoritären Charakter fußende Ressentiments!

Thomas Henke

Aufgewachsen im Ruhrgebiet. Jetzt lebe ich in Berlin. Mein Vater war Hochofenmaurer im Stahlwerk.  Meine Mutter arbeitete zunächst im Männerwohnheim der Ruhrkohle, später dann in der Küche im städtischen Altenheim. Ich möchte gar nicht wissen, was meine vormals zutiefst sozialdemokratische Verwandtschaft heute wählt, wo leider niemand mehr da ist, der authentisch erklären kann, wohin das Setzen auf nationale Strategien zur Lösung sozialer Probleme  führt.

Quellen:
Owen Jones: Prolls. Die Dämonisierung der Arbeiterklasse,  Mainz 2012 (VAT)
Didier Eribon: Rückkehr nach Reims, Berlin 2016 (Suhrkamp)
Erich Fromm: Arbeiter und Angestellte am Vorabend des Dritten Reiches, München 1983 (DTV). Amerikanisches Originalmanuskript, 1929

 

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