Ein Gespräch mit Prof. Dr. Martin Haase, Dr. Joachim Paul und Rainer Thiem am 14. Februar 2016, im Cum Laude, Humboldt-Universität zu Berlin
Die Welt ist wie nie zuvor aus den Fugen geraten. Der globale Wettkampf der Nationen, der keine Werte kennt, dessen einziges Ziel ökonomisches Wachstum ist, hat uns riesige Probleme beschert: Kriege um Ressourcen und Einflusssphären, Raubbau an der Natur, Klimawandel, Flucht und Vertreibung, extreme Ungleichheit zwischen arm und reich im Norden und erst recht in den Ländern des Südens.
Weltweit wachsen Angst und Verunsicherung, weil es offensichtlich keinen globalen politischen Konsens darüber gibt, wie diesen existenziellen Problemen zu begegnen ist. Nahezu alle politischen Systeme sind nicht mehr Herr des Handelns, sie werden regelmäßig von Skandalen erschüttert und stecken in einer strukturellen Legitimitätskrise. Sie sind abhängig von den in den Gesellschaften jeweils vorherrschenden Systemen der Medienberichterstattung sowie personalisierten Führungsformen in Politik und Mediensystemen. Die Konsequenz ist eine zunehmende Isolation der politischen Sphäre von den Bürgern.
Die zunehmende Verunsicherung befeuert politische Konservatismen und die Sehnsucht nach einfach zu treffende Lösungen bis hin zur weltweiten Wiederbelebung des Rassismus. Damit sind die Errungenschaften der Aufklärung, Freiheit und Demokratie erneut gefährdet. Sollen sie Bestand haben, es ist höchste Zeit über Zukünfte nachzudenken, die diesen sichern.
Hier der Link zum Netzpolitischen Manifest
Hmm, das Scheitern der Piraten oder die Enttäuschungen haben glaub ich fast ausschließlich mit Personal zu tun und Richtungsstreits, und Shitstorms über Twitter und ähnlichem.
Dass die Mehrheit die zu 99% die Piraten eh nicht gewählt hat/hätte darüber mosert das die Piraten nicht „monolithisch“ oder was sind, ist für den Absturz mindestens Zweitrangig, das Problem sind die Machtkämpfe und das Personal.
Es kann natürlich sein das personell schlechte Entscheidungen getroffen wurden, weil es keine dezentrale Parteiprogramme gab/gibt, genau aber solche Mitbestimmungen versprochen wurden.
Aber wer soll die Piraten noch wählen, wenn ich gegen das BGE wär kann ich sie nicht wählen weil das BGE im Wahlprogramm steht, bin ich fürs BGE kann ich sie auch nicht wählen, da ein starker Flügel in der Partei dagegen ist, und unter anderem eben auch der Parteivorsitzende dagegen ist.
Das BGE wird dann immer als nicht sehr wichtig oder entscheidend (besonders gerne von Gegnern oder Kritikern daran) hin gestellt.
Das ging mit SPD und Grünen noch das Leute eine Treue behielten auch wenn die Partei noch so sehr rechte Politik gemacht hat, aber die Leute, die Piraten wählen würden, sind nicht so schmerzaushaltend und hoffen auf dann in 20 Jahren vielleicht mal kleine Verbesserungen in einem völlig verkorksten System.